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Infocube: Handelsregisterinformationen im Web. Datenschutzkonform und aktuell.

Geschrieben am 23.Juli.2012

Das Bundesverwaltungsgericht hat am Freitag 20. Juli 2012 auf die Beschwerde des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten EDÖB in einem konkreten Fall entschieden, dass der betreffende Anbieter von online verfügbaren Wirtschaftsinformationen die Personensuche bis auf Weiteres ausschalten muss. 

Das Bundesverwaltungsgericht hat am Freitag 20. Juli 2012 auf die Beschwerde des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten EDÖB in einem konkreten Fall entschieden, dass der betreffende Anbieter von online verfügbaren Wirtschaftsinformationen die Personensuche bis auf Weiteres ausschalten muss. 

Dem EDÖB zufolge, waren die Handelsregisterinformationen mit vollständigen Privatadressen angereichert. Auch mit solchen Angaben. die aus den öffentlichen Telefonverzeichnissen gelöscht worden seien. Zugänglich waren ausserdem persönliche Daten wie Angaben zum Haushalt, Nachbarn oder Steuerinformationen von betroffenen Personen. Voraussetzung für die Einsicht dieser Daten war eine Registration auf der betreffenden Plattform. 

Die superprovisorische Verfügung wurde auf Begehren des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten erlassen. Mehrere Personen hätten sich darüber beklagt, dass sie in der Personensuche des betreffenden Anbieters erfasst waren – obwohl sie gar nicht im Handelsregister erfasst seien.

Nebst der Entfernung der Personensuche wurdeder Betreiber der Wirtschaftsdatenplattform aufgefordert, die Suchmaschinenanbieter anzuweisen, gespeicherte Adressdaten von Moneyhouse per sofort aus ihrem Cache zu löschen.

Wie sieht das bei der Personensuche auf Infocube aus, der öffentlich zugänglichen Wirtschaftsinformationsplattform von Orell Füssli Wirtschaftsinformationen OFWI?

Auf  Infocube finden sich grundsätzlich nur öffentlich zugängliche Handelsregisterinformationen über Unternehmen und Privatpersonen. Das bedeutet nur Informationen über Personen mit Kaderfunktion (Verwaltungsratmandat oder Managementposition) sind auffindbar. Die Kontaktdaten begrenzen sich dabei auf die Angabe des Wohnorts. Laut Gesetz muss eine Kaderperson diese dem jeweiligen Handelsregister-Amt mitteilen. Auch Umzüge müssen gemeldet werden: "Ist eine Tatsache im Handelsregister eingetragen, so muss auch jede Änderung dieser Tatsache eingetragen werden"  (Art. 27 HRegV und Art. 937 OR).

Insofern setzt Infocube die Bestimmungen der provisorischen Anordnung des Bundesverwaltungsgerichts bereits jetzt schon in der Praxis um.